3. November 2023

Turbositzung ohne Debatte

Bürgerentscheid zum Bürgerhaus am 18. Februar

Die Gemeindevertretung hat das Bürgerbegehren, das die Initiative „Bürger für das Bürgerhaus“ am 30. August übergeben hat, für zulässig erklärt. Jetzt kommt es am 18. Februar zur Volksabstimmung. Archivfoto: Mirwald

Für viele schockierend kurz war die Sondersitzung der Gemeindevertretung am Mittwochabend zur Zukunft des Bürgerhauses am Platz an der Linde. Ein einziger Gemeindevertreter wollte sich zu dem Thema äußern und nach nicht einmal zehn Minuten gingen alle wieder nach Hause. Im Februar dürfen nun alle Sulzbacherinnen und Sulzbacher über das Bürgerhaus abstimmen.

Zahlreiche Zuschauer hatten sich eine öffentliche Debatte über den umstrittenen Beschluss der Gemeindevertretung vom Juli erhofft, das Bürgerhaus abzureißen und durch eine Seniorenwohnanlage zu ersetzen. Doch statt das Thema im Parlament zu debattieren, wurden beide Tagesordnungspunkte ohne größere Aussprache abgestimmt. Keine Fraktion hatte Redebedarf. Lediglich Helmuth Christian von den Freien Wählern merkte an, dass doch eigentlich kein Grund zur Eile besteht und dass das Parlament auf die Bürgerinitiative zugehen solle.

Immerhin wurden zwei wichtige Entscheidungen getroffen: Der SPD-Antrag, den Beschluss vom Juli zurück zu nehmen, wurde mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgelehnt. Danach wurde das Bürgerbegehren, für das die Initiative „Bürger für das Bürgerhaus“ fast 1.000 Unterschriften gesammelt hatte, für zulässig erklärt. Somit stimmen nun alle Sulzbacherinnen und Sulzbacher am Sonntag, 18. Februar, darüber ab, ob das Bürgerhaus stehen bleiben soll oder nicht.

Obwohl die gewünschte Volksabstimmung jetzt stattfinden wird, übte die Bürgerinitiative scharfe Kritik am Gemeindeparlament. „Die meisten der interessierten Bürger auf den Zuhörerplätzen waren wie vor den Kopf gestoßen, als sie merkten, dass es die Kommunalpolitiker nicht für nötig hielten, vor einer so wichtigen Abstimmung ihren Standpunkt zu erläutern“, sagt der Sprecher der Bürgerinitiative, Hans Weihrauch. Ganz gleich wie die Entscheidung auch ausfällt – so Weihrauch weiter – hätten die Bürger das Recht zu erfahren, warum so oder so entschieden wird.

Auch die SPD-Fraktion, die den Erhalt des Bürgerhauses und damit die Bürgerinitiative unterstützt, hat die Aktivisten enttäuscht, weil sie ihren Antrag nicht öffentlich begründen wollte.

Das Schweigen vom Mittwoch wertet die Bürgerinitiative als ein „trauriges Kapitel Sulzbacher Kommunalpolitik“, das zu einem Vertrauensverlust zu den gewählten Frauen und Männer im Parlament führen werde. red

One thought on “Turbositzung ohne Debatte

  1. Man könnte meinen, dass den alteingesessenen Sulzbachern mit einem Seniorenheim im Ort und kurzen Wegen gut gedient ist. Auf dem Foto sind überwiegend Senioren zu sehen. Nicht auszuschließen, dass der eine oder andere am Ende froh ist, wenn die alte Budde abgerissen ist, und er oder sie im Ort einen Platz findet und die Angehörigen fußläufig zu Besuch kommen können. Stattdessen verdrängt man die eigene Endlichkeit und hängt emotional (aber nicht rational) an einem abgerockten Haus.
    Wir werden jedenfalls mit Kind und Kegel zur Abstimmung gehen und für den ABRISS und Erneuerung stimmen.

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