Zur Diskussion um das Bürgerhaus am Platz an der Linde erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@sulzbacher-anzeiger.de.
Auf den in Sulzbach verteilten Unterschriftenlisten der Initiative „Bürger für das Bürgerhaus“ ist groß von „Demokratie-Alarm“ die Rede. Auch ist die Rede davon, dass die Bürgerinnen und Bürger „übergangen“ würden. Egal wie man zum Thema Bürgerhaus in der Sache steht, halte ich eine solche Wortwahl für populistisch.
Die Initiative sollte sich bitte bewusst machen, dass wir in Deutschland in einer repräsentativen Demokratie leben. Wir wählen Vertreter in die Parlamente, damit diese stellvertretend für das Volk Entscheidungen treffen. Sie haben dabei laut Grundgesetz nur ihrem eigenen Gewissen zu folgen. Sie sind nicht gezwungen, zu jeder Entscheidung vorher die Bürgerinnen und Bürger zu befragen (wenngleich sie natürlich gut daran täten, deren Meinung zu hören). Man mag manche Entscheidungen falsch finden, aber sie sind deshalb nicht undemokratisch.
Wer nicht einverstanden ist, kann seine Kreuzchen bei der nächsten Wahl anders setzen und seine Stimme erheben, wie es die Initiative ja auch tut. Wer aber jetzt „Demokratie-Alarm“ schreit, der schadet der Demokratie, denn solch populistische Überschriften fördern Politikverdrossenheit und delegitimieren die Entscheidungen gewählter Gremien. Ich bitte daher darum, die weitere Debatte sachlich zu führen und verbal abzurüsten.
Roland Struwe,
Sulzbach