Zur Diskussion um das Bürgerhaus am Platz an der Linde erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Hans Weihrauch. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@sulzbacher-anzeiger.de.
Herrn Struwe sei Dank, er hat also den Flyer der Initiative „Bürger für das Bürgerhaus“ wahrgenommen. Damit hat unser Aufruf schon seinen Zweck erfüllt. Es sollte die Leser auf die Rückseite mit dem Unterschriftenblatt für das Bürgerbegehren aufmerksam machen. Sehr viele haben auf diesem Flyer unterschrieben.
Ich glaube auch nicht, dass es immer wieder notwendig ist, die Bürgerinnen und Bürger, oberlehrerhaft auf die repräsentative Demokratie in Deutschland hinzuweisen. Denn in unserem Fall wurde von der Kommunalpolitik klar eine Bürgermitwirkung nach den internen Beratungen des Arbeitskreises versprochen. Dieses Versprechen wurde nicht eingehalten. Die Bürger wurden übergangen. Wir haben es uns nicht leicht gemacht, ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen. Vielmehr haben uns die Gemeindevertreter mit Ihrem Beschluss zum Abriss des Bürgerhauses dazu gezwungen.
Grundsätzlich: In Hessen werden jährlich in allen kommunalen Parlamenten weit mehr als zehntausend Entscheidungen getroffen, alleine in 2022 wurden nach meiner Erkenntnis 34 Bürgerbegehren durchgeführt. Dies macht deutlich, dass nur in ganz wenigen wichtigen Fällen die Bürger vom Recht auf einen Bürgerentscheid Gebrauch machen.
Und dass unser Flyer die Politikverdrossenheit der Bürger fördern soll, ist ja wohl ein Witz. Das machen die Parteien im Bund und in den Ländern schon zur Genüge selbst. Die von Herrn Struwe aufgeworfene Frage zum Wählerverhalten kann ich an dieser Stelle nur befürworten und an Alle appellieren, die mit der Politik in dieser Gemeinde nicht einverstanden sind: „Überlegen sie genau, wo sie bei der nächsten Wahl ihr Kreuzchen machen.“
Hans Weihrauch,
Sulzbach