27. November 2023

„Bürgerbeteiligung geht anders“

Leserbrief

Zur Bekanntmachung Nr. 52/2023 in der Ausgabe vom 17. November erreichte die Redaktion nachfolgender Leserbrief von Jörg Jäger. Leserbriefe geben ausschließlich die Meinung ihrer Verfasser wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Wenn auch Sie einen Leserbrief veröffentlichen möchten, senden Sie ihn unter Angabe Ihrer vollständigen Adresse und einer Rückruf-Telefonnummer an info@sulzbacher-anzeiger.de.

Wenn ich in dem letzten Sulzbacher Anzeiger lese, dass nach mehrheitlicher Meinung der Gemeindevertretung eine Neugestaltung des Platzes an der Linde beschlossen wurde, so klingt das formal und recht flockig lockig. Tatsache ist jedoch, dass hier eine Zerstörung des alten Traditionsmittelpunktes im Dorf vorgenommen wird. Allein der parlamentarische Vorgang im Plenum bei der Sondersitzung der Gemeindevertretung am Mittwoch, 1. November, war gespenstisch. Ein Musterbeispiel wie Pluralismus in Reinkultur funktioniert, also nur Abstimmen und durchwinken. Demokratie lebt von der Diskussion und auch vom Disput unterschiedlicher Standpunkte. Die Fraktionen fanden es nicht für Notwendig ihre Position darzustellen und zu begründen. Die anwesenden Bürger fühlten sich nicht ernst genommen. Dabei ist hier im Ort das Thema so umstritten wie kein anderes.
Die Mehrheitsfraktion hat aus der Auseinandersetzung „Südlich der Bahnstraße“ (jetzt Rosenweg) gelernt und erst einmal gemeinsam mit den anderen Fraktionen einen ganz „geheimen“ parlamentarischen Arbeitskreis gebildet. Bürger zu beteiligen geht anders in einer Demokratie. Die moderierte Veranstaltung sollte dann nur eine reine Informationsübermittlung werden ohne die Bürger mitzunehmen. Die von außen beauftragte Mediatorin, war über die sehr kritischen Beiträge so geschockt, dass sie sich bemühte und kundtat, dass alle Beiträge in die Planung einfließen sollten. Umgesetzt wurde aber leider gar nichts.
Wenn ich den Vorschlag des Arbeitskreises richtig interpretiere entsteht ein „Klotz“. Das Lokal wird so klein gehalten, dass ein Treffen der Bürger als Ortsmittelpunkt nicht gegeben ist. Die Linde selbst wird möglicherweise so darunter leiden, dass sie letztlich gefällt werden muss. Der Parkplatz wird verschwinden und damit auch die historischen Gemäuer und Brunnen. Eine Tiefgarage in einem so kleinen Ort ist unangemessen und birgt auch kriminelle Aktivität in sich. Triebfeder bei allem – so mein Eindruck – scheint die CDU zu sein. Dass eine Partei, die sich auf die Fahnen geschrieben hat, christlich konservativ zu sein und sich um die Erhaltung von historisch gewachsenen Mittelpunkten bemüht, zeigt deutlich was für sie zählt. Die ganze Aktion hat einen sehr faden Geschmack!
Bleiben mir nur noch die Worte von Willy Brandt: „Mehr Demokratie wagen.“

Jörg Jäger,
Sulzbach

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