In der Sitzung der Sulzbacher Gemeindevertretung am Donnerstag vergangener Woche wurde formal das endgültige Abstimmungsergebnis des Bürgerentscheids vom 18. Februar zum Thema „Sulzbacher Bürgerhaus“ zur Kenntnis genommen.
Bei einer nach Ansicht der CDU für kommunale Bürgerentscheide vergleichsweise hohen Wahlbeteiligung von rund 43 Prozent entfielen 1.795 Stimmen (61,75 Prozent) auf Ja und 1.112 Stimmen (38,25 Prozent) auf Nein. Damit wurde der Beschluss der Gemeindevertretung vom 6. Juli 2023, das bestehende Bürgerhaus abzureißen und durch einen Neubau mit Seniorenwohnungen, Gaststätte, Mehrzweckraum sowie Tiefgarage zu ersetzen, aufgehoben.
Der CDU-Co-Fraktionsvorsitzende Dieter Geiß sagte in seinem Beitrag zum Ergebnis des Bürgerentscheides: „Wir haben verstanden! Wichtig ist nun, dass die beiden Lager aufeinander zugehen und gemeinsam das zukünftige Konzept für das Sulzbacher Bürgerhaus entwickeln.“
Von beiden Seiten seien konstruktive Beiträge vorgetragen worden, die nun möglichst zu einem tragfähigen Konzept zusammengesetzt werden, das dann von Bürgerschaft und Politik mehrheitlich akzeptiert werden kann. Dieter Geiß begrüßte insbesondere auch die Initiativen von Bürgermeister Elmar Bociek und dem Vorsitzenden der Sulzbacher Gemeindevertretung Matthias Brandt, die sowohl direkt am Wahlabend des Bürgerentscheids den Kontakt zur Bürgerinitiative „Bürger fürs Bürgerhaus“ aufnahmen als auch ein Treffen Anfang April mit Hans Weihrauch und Ilona Schiller durchführten.
Das gemeinsame Ziel aller muss laut CDU sein, die in der politischen Auseinandersetzung aufgerissenen Gräben wieder zu schließen. Fokus sollte sein, den Blick in die Zukunft zu richten. Die teilweise heftigen Diskussionen in der Zeit vor dem Bürgerentscheid sollten nach Meinung der CDU Vergangenheit bleiben und nicht wiederbelebt werden. Die ersten Schritte und Aufgaben bis zur Sommerpause sind für Bürgerinitiative und die einzelnen Fraktionen formuliert und verteilt worden.
Dieter Geiß erinnerte aber auch an die immerhin über 1.100 Nein-Stimmen, von denen viele ein Zeichen unter anderem auch für die Schaffung von Seniorenwohnungen in der Ortsmitte setzen wollten. Auch diese Stimmen dürften grundsätzlich nicht vergessen werden. Das Thema Seniorenwohnungen sei ebenfalls neu zu klären.
Dieter Geiß, CDU-Fraktion
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