Tag Archives: Bürgerbegehren

Kurze Sitzung

Eigenartige Stille herrschte vor Beginn und während der Sitzung des Wahlausschusses zum Bürgerentscheid, obwohl alle Anwesenden im Rathaussaal schon den Ausgang des Bürgerbegehrens kannten. Alle 18 Besucherstühle waren ausschließlich von Mitgliedern der Bürgerinitiative besetzt. Insgesamt dauerte die Verkündigung des offiziellen Wahlergebnisses nur 15 Minuten. Leitung der Sitzung hatte Alice Bratz vom Wahlamt der Gemeinde Sulzbach. Foto: gs

Turbositzung ohne Debatte

Bürgerentscheid zum Bürgerhaus am 18. Februar

Die Gemeindevertretung hat das Bürgerbegehren, das die Initiative „Bürger für das Bürgerhaus“ am 30. August übergeben hat, für zulässig erklärt. Jetzt kommt es am 18. Februar zur Volksabstimmung. Archivfoto: Mirwald

Für viele schockierend kurz war die Sondersitzung der Gemeindevertretung am Mittwochabend zur Zukunft des Bürgerhauses am Platz an der Linde. Ein einziger Gemeindevertreter wollte sich zu dem Thema äußern und nach nicht einmal zehn Minuten gingen alle wieder nach Hause. Im Februar dürfen nun alle Sulzbacherinnen und Sulzbacher über das Bürgerhaus abstimmen.

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„Das Bürgerbegehren ist eingereicht“

Verlautbarung der Bürgerinitiative "Bürger fürs Bürgerhaus"

„Das Bürgerbegehren zur Rettung des alten Bürgerhauses mit allen Unterschriften wurde am 30. August fristgerecht bei der Gemeinde Sulzbach abgegeben. Innerhalb von nur 40 Tagen wurden insgesamt 968 Unterschriften gesammelt. Nicht nur die Mitglieder der Initiative, auch viele Bürgerinnen und Bürger haben mit den im Sulzbacher Anzeiger ausgedruckten Unterschriftenlisten bei Nachbarn, Freunden und Verwandten Unterschriften zusammengetragen.

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Eskalation bringt nichts

Sulzbacher Spitzen

von Mathias Schlosser

Was sollte das denn? Erster Beigeordneter Hans-Jürgen Wieczorek wollte am Mittwoch die Basis der Bürgerinitiative „Bürger fürs Bürgerhaus“ vor der Tür lassen und nur die Vertrauensleute zur Übergabe der Unterschriften ins Rathaus lassen. Inhaltlich kann man zu dem Bürgerbegehren gegen den geplanten Abriss des Bürgerhauses stehen, wie man will. Tatsache ist aber, dass die Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative engagierte und interessierte Bürger sind, die mit ihren Aktionen zur politischen Willensbildung beitragen. Dieser seltenen Spezies sollte man eigentlich den Roten Teppich ausrollen, statt sie vor der Tür stehen zu lassen.

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Anforderung übertroffen

Bürgerinitiative sammelt für einen Bürgerentscheid deutlich mehr Unterschriften als nötig

Rund 20 Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative „Bürger fürs Bürgerhaus“ kamen am Mittwoch zum Rathaus, um die gesammelten Unterschriften zu übergeben. Foto: Mirwald

Viel mehr Unterschriften als erforderlich hat die Bürgerinitiative „Bürger fürs Bürgerhaus“ am Mittwochnachmittag im Rathaus abgegeben. Sofern die Gemeinde keinen Formfehler findet, müssen nun alle Sulzbacherinnen und Sulzbacher an der Wahlurne darüber entscheiden, ob das Bürgerhaus am Platz an der Linde stehen bleibt oder nicht.

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Bürgerbegehren startet

Bürgerinitiative will Entscheidung der Gemeindevertretung mit einem Bürgervotum rückgängig machen

Die Bürgerinitiative „Bürger für das Bürgerhaus“ will die Entscheidung der Gemeindevertretung, das alte Bürgerhaus am Platz an der Linde abzureißen mit einem Bürgerentscheid zu Fall bringen. Dazu startet am morgigen Freitag zunächst ein Bürgerbegehren.

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